Piraten im Rat: Abstimmverhalten – 10.09.2014

Datum PP JS Ereignis
10.09.2014 3. Sitzung (Tagesordnung)
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen V/0628/2014/1
Beitrag zur Unterstützung von Unwettergeschädigten – Sondertarif Stromkosten ABV/0004/2014
Verfahrensänderung für zukünftige Wahlen zum Integrationsrat AIR/0001/2014
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Münster am 25.05.2014 V/0597/2014 
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015 V/0582/2014 
Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung V/0614/2014 
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung „Münster Marketing“ 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die „citeq“ V/0462/2014 
Besetzung des Landschaftsbeirates bei der Stadt Münster als untere Landschaftsbehörde V/0337/2014 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien V/0577/2014 
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, am Sonntag, dem 30.11.2014 (1. Advent) V/0471/2014 
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehemaligen Oxford-Kaserne V/0581/2014 
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung „Sofortmaßnahmen im Nachgang des Unwetters vom 28. / 29. Juli 2014 und finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt“ V/0585/2014 
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung – Errichtungs- und Baubeschluss Kita St. Mariä Himmelfahrt, Gelmer-Dyckburg V/0420/2014
1.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung – Errichtungs- und Baubeschlüsse für die Kindertageseinrichtung Burgwall und eine Dependance an der Kardinalstraße, Hiltrup
2.Übertragung der Trägerschaft für die zweigruppige Dependance an der Kardinalstraße auf die städtische Kindertageseinrichtung Wielerort V/0421/2014 
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung – Errichtungs- und Baubeschluss für die Kita An der Meerwiese, Coerde V/0422/2014 
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtung auf dem Areal der ehem. Oxford-Kaserne V/0425/2014
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW; hier: Zuschuss der Stiftung Siverdes zur Einrichtung eines „Psychosozialen Zentrums für Flüchtlinge“ V/0578/2014 
Gewerbesteuer bei der Stadt Münster V/0525/2014 
Bürgerhaushalt 2014 – Einbringung der 95 bestplatzierten Bürgervorschläge V/0632/2014 
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2014 V/0511/2014 
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2011 der Stadt Münster (Entwurf) V/0284/2014
Änderung des mit dem „Theater Münster“ abgeschlossenen Managementkontraktes aufgrund der steuerlichen Betriebsprüfung V/0435/2014 
Übernahme dreier Ausfallbürgschaften für die Stiftungen Magdalenenhospital und Siverdes V/0610/2014 
Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing, Anpassung V/0549/2014 
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2013 V/0365/2014 
Planfeststellung nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 und km 62,423 (Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße Osttor V/0509/2014/1 (Ergänzung) V/0509/2014 (Vorlage)
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2013 V/0568/2014 
Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)“ V/0455/2014 
Neuerrichtung von Bildungsgängen an Berufskollegs in städtischer Trägerschaft zum Schuljahr 2015/2016 V/0488/2014/1 (Ergänzung) V/0488/2014 (Vorlage)
Schülerspezialverkehr hier: Weiterführung des Schülerspezialverkehrs Bezug: Konsolidierungsbeschluss 117 V/0527/2014 
Änderung Rahmenkonzept Schulentwicklungsplanung – Fortschreibung V/0588/2014
Änderungsantrag der SPD
Änderungsantrag der FDP
Änderungsantrag der CDU
Geänderter Antrag
Schülerspezialverkehr hier: Weiterführung des Schülerspezialverkehrs Bezug: Konsolidierungsbeschluss 117 V/0527/2014 
Bebauungsplan Nr. 551: Rumphorstweg / Vivaldistraße V/0502/2014 
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße / Wohnprojekt „Leoland“ im Bereich der ehemaligen Eissporthalle V/0474/2014/1 (Ergänzung) V/0474/2014  (Vorlage)
Veränderungssperre Nr. 106 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 567: Wolbecker Straße / August-Schepers-Straße  V/0443/2014
Damit Münster nicht baden geht und trotzdem bessere Bäder bekommt  A-R/0029/2014 in Ausschuss verwiesen
Änderung Resolution zum Katholikentag in Münster A-R/0032/2014
Änderungsantrag der SPD (Verwaltung prüft erst finanz. Grundlagen; Entscheidung im Winter)
Geänderter Antrag
Keine finanzielle städtische Förderung des Katholikentages 2018 A-R/0035/2014 – wurde zurückgezogen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates: Die Anträge wurden in die jew. Ausschüsse verwiesen.