Fraktion Piraten/ÖDP Pressemitteilungen

Piraten/ÖDP: Dezernentengeschacher unwürdig

Die Ratsfraktion PIRATEN/ÖDP hat den Eindruck, dass die Sorge um Zukunft unserer Stadt hinter dem politischen Kalkül und Machtinteressen zurückstehen muss. Natürlich ist den beiden Parteien bewusst, dass es sich um Wahlbeamte handelt und das Prozedere zum politischen Alltag gehöre. „ÖDP und PIRATEN sind angetreten, um das verkrustete System, von dem sich immer mehr Wähler abwenden, zu ändern oder zumindest kritisch zu hinterfragen!“, schreibt der Fraktionsvorsitzende Pascal Powroznik in seiner Pressemitteilung. „Für uns zählt ausschliesslich die Expertise der Dezernenten, vor allem bei der schwierigen Situation in der die Stadt steckt. Aber genau die droht beim Geschacher der drei großen Fraktionen auf der Strecke zu bleiben“, pflichtet ÖDP-Ratsherr Franz Pohlmann seinem Fraktionskollegen bei. ÖDP und PIRATEN lehnen vor allem das von den GRÜNEN angestrebte „Gesamtpaket“ für die Verteilung der Dezernentenposten ab und fordern ein ordentliches anonymisiertes Bewerbungsverfahren für jeden einzelnen Posten. „Nur so ist gewährleistet, das dass im Sinne Bürger dieser Stadt beste Ergebnis erzielt wird!“, so die beiden Ratsherren unisono. Im Übrigen sei es bezeichnend für das Demokratieverständnis der großen Parteien, dass alle bisherigen Gespräche hinter verschlossenen Türen stattgefunden haben. „Wir sind Gesprächsbereit über eine neue weitere Dezernenten-Stelle zu beraten, allerdings geht es CDU, SPD und GRÜNE längst nicht mehr um eine fachlich begründete Entscheidung, sondern darum ein möglichst großes Stück vom Kuchen zu bekommen“, ergänzt Powroznik.