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Piraten Münster kritisieren die hohen Kosten für OB-Wahl

Die Piraten Münster kritisieren angesichts der heute in den „Westfälischen Nachrichten“ erschienenen Meldung über 20 zusätzlich einzustellende städtische Mitarbeiter für die OB-Wahl im September, nochmals die Entscheidung von OB Lewe, diese Wahl nicht mit der Kommunalwahl im Mai letzten Jahres zusammen gelegt zu haben. Diese zusätzliche Wahl kostet die Bürger Münsters mehrere hundertausend EUR, noch teurer wird es, wenn es zu einer Stichwahl kommt.

Angesichts der knappen Haushaltsmittel der Stadt, wäre es die moralische Pflicht des Oberbürgermeisters gewesen, auf ein Jahr Amtszeit zu verzichten und damit den Weg zu einer Neuwahl bereits im Mai 2014 freizumachen. Hier wurde persönliches Interesse vor das Allgemeinwohl der Stadt gestellt. Das ist für einen Oberbürgermeister, der zudem erneut für dieses Amt kandidiert, unwürdig. Hatte OB Markus Lewe etwa Angst, dass er die Wahl im Mai 2014 nicht gewinnen könnte?“ so Peter Hemecker, Pirat in der BV Ost.
OB Markus Lewe hätte sich ein Beispiel an dem Verhalten des Dortmunder Oberbürgermeisters Ullrich Sierau nehmen sollen. Dieser hatte sich zu einer verkürzten Amtszeit durchgerungen, angesichts der zu erwartenden 500.000 EUR Kosten der Extra-Wahl eine verantwortungsvolle Entscheidung. Den anstoßenden Ruck dazu lieferte der offene Brief eines ehemaligen Bergmanns mit bescheidener Rente. Die Bürger dankten es dem Oberbürgermeister mit einer Wiederwahl.
Auch viele andere Bürgermeister und Oberbürgermeister anderer Städte haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Schade, dass in Münster persönliches Interesse und parteitaktische Spielchen über Vernunft und Moral gesiegt haben.