Piraten in Münster Pressemitteilungen

2014 – 2015 Rückblick und KMV 2015.1

Ahoi Pirat!

Das Jahr 2014 kann man für uns Piraten in Münster mit Fug und Recht als erfolgreich beschreiben. Wir haben einen sehr anstrengenden, aber auch schon professionellen Wahlkampf hingelegt und konnten bei der Kommunalwahl die Anzahl unserer Sitze im Rat der Stadt Münster verdoppeln.
Wir sind nun mit zwei Ratsleuten vertreten!
Das klingt zunächst mal nicht nach viel, ist aber angesichts einer Gesamtzahl von 73 Sitzen und einer schwierigen Parteienkonstellation – es gibt in Münster keine Mehrheitsregierung – von entsprechender Bedeutung.

Wir sind erstmals auch in den Bezirken angetreten und haben jeweils einen Sitz in den Bezirksvertretungen Ost und Südost errungen!
Zudem haben wir eine Fraktion mit der ÖDP im Stadtrat gegründet und so die Verhältnisse im Rat und hoffentlich auch in Münster, nachhaltig verändert. Im Dezember haben wir den ersten rot-grün-orangenen Haushalt für die Stadt Münster auf dem Weg gebracht! Dabei setzen wir weiterhin auf Themenbündnisse und nicht auf feste Koalitionen für die nächsten Jahre.

Diese Erfolge haben wir natürlich in erster Linie den Menschen zu verdanken, die uns ihre Stimme gegeben haben. Aber wir vergessen natürlich weder die unermüdlich kämpfenden aktiven Piraten draußen auf den Straßen, die uns diesen Erfolg erst ermöglicht haben, noch die Piraten, die durch Spenden und ihren Mitgliedsbeitrag dazu beigetragen haben, den immerhin 6.724,20 € teuren Wahlkampf zu finanzieren.
In diesem Sinne sagt der Vorstand: Danke für alle eure wie auch immer gearteten Beiträge für ein erfolgreiches Jahr 2014, in dem wir es Pascal und Johannes ermöglicht haben, immerhin sechs Jahre lang piratige Politik im Rat machen zu können!

Nach einer kurzen Phase des Feierns haben wir nach der Sommerpause begonnen, unsere Arbeit im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen aufzunehmen. Insbesondere die Haushaltsverhandlungen zum Etat 2015, an dem wir zusammen mit Rot-Grün beteiligt waren, haben viel Zeit und Energie in Anspruch genommen.
Nach dem erfolgreich verabschiedeten Haushalt 2015 wollen wir es jedoch nicht ruhiger angehen lassen, sondern haben für die nächste Zeit viel vor!
Wir wollen durch eine Vielzahl von Aktionen und Events, wie Diskussionsveranstaltungen, Infostände, Demos u. v. m. unsere Ideen und Ziele weiterhin verstärkt den Menschen präsentieren. Wir wollen unser Handeln im Rat und in den Auschüssen besser aufbereitet in die Öffentlichkeit bringen und so unserem eigenen Anspruch von Transparenz nachkommen. Es gehört noch sehr viel Arbeit und Engagement dazu, verkrustete Strukturen und verzopftes Denken in den Köpfen aufzubrechen und unsere Ideale verständlich zu machen!

2015 starten wir daher mit einer Mitgliederversammlung am Sonntag, 25.01.2015, zu der wir dich herzlich einladen. Wir treffen uns ab 13:30 Uhr in der Boheme Boulette am Hansaring 26 in 48155 Münster.

TOP:
– Akkreditierung
– Eröffnen der Versammlung
– Wahl der Versammlungsleitung
– Wahl der Protokollführung
– Wahl der Wahlleitung
– Redebeiträge der Ratsherren
– Feedback zur bisherigen Ratsarbeit
– Aktuelles zur Oberbürgermeisterwahl
– Diskussion, ob wir als Piraten auch zur OB-Wahl antreten wollen
– Abstimmung über die Teilnahme an der OB-Wahl
– Diskussion zum OB-Kandidatenwahlverfahren
– Abstimmung über Wahlverfahren zur OB-Kandidatenwahl
– Satzungsänderungsanträge*
– Wahlprogrammanträge*
– Positionspapiere*
– Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion NRW ausbauen*
– Sonstiges
{[[Vertagung auf nächsten KMV-Termin]] organisatorisch ggfls.wichtig.}
– Akkreditierung
– Eröffnen der Versammlung
– Wahl der Versammlungsleitung
– Wahl der Protokollführung
– Wahl der Wahlleitung
– Vorstellung der Kandidierenden zur OB-Wahl
– Fragerunde
– Wahl des Kandidierenden zur OB-Wahl
– Satzungsänderungsanträge*
– Wahlprogrammanträge*
– Sonstiges

* Anträge werden spätestens 7 Tage vor der Mitgliederversammlung unter http://piratenms.de/redmine/projects/kmv_151/issues?query_id=10 aufgelistet. Wenn du selbst einen Antrag einreichen willst, kannst du dich im Redmine registrieren/anmelden und einen Antrag einstellen oder (das ist einfacher) bis 10 Tage vor der Mitgliederversammlung deinen Antrag an den Vorstand schicken (muenster@piratenpartei-nrw.de).

Bei dem Tagesordnungsvorschlag gehen wir heute davon aus, dass wir eine Oberbürgermeister-Kandidatur realisieren wollen. Das Procedere der Wahl und der Kandidatenfindung soll auf der Kreismitgliederversammlung am 25.01.2015 verbindlich festgelegt werden, damit dieses auf einer späteren KMV nicht wieder verändert werden kann. An einem weiteren noch festzulegendem Termin soll dann die Wahl stattfinden.

Damit wir im Jahr 2020 (und ggfs. beim OB-Wahlkampf im September 2015) noch erfolgreicher den Kommunalwahlkampf bestreiten können, bittet der Schatzmeister darum, dass ihr eure Beiträge bezahlt und fleißig spendet. Unser Wahlkampfbudget war das kleinste von allen Parteien und jetzt haben wir 6 Jahre Zeit zu sparen, um beim nächsten Mal noch effektiver in das Wahlkampfgeschehen einzugreifen. 2014 fehlte uns etwas Geld um beispielsweise auch Anzeigen in der Presse zu buchen, oder auch mit einem Radiospot auf uns aufmerksam zu machen.
Nun wünschen wir dir und denen, die dir wichtig sind, aber erstmal ein paar erholsame Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Wir freuen uns, wenn du uns Piraten Münster auch weiterhin unterstützt, sei es durch aktive Mitarbeit, Geld oder einfach indem du mit Familie und Freunden über uns sprichst und Politik in deinen Gesprächen unterbringst.

Dein Vorstand