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PIRATEN rufen zur Demo gegen TTIP auf

Pascal Powroznik, Spitzenkandidat zur Ratswahl
Pascal Powroznik, Spitzenkandidat zur Ratswahl
Die PIRATEN Münster rufen zur Teilnahme an der Demo, gegen das sogenannte Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA, am 22.05.2014, ab 17 Uhr in der Stubengasse Münster auf.

ACTA ist zurück. Begraben und für tot gehalten, finden sich wesentliche Elemente im Vertragsentwurf des Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP wieder.

Pirat Pascal Powroznik klärt auf:

„Wir gehen auf die Straße, weil TTIP uns die Freiheit klauen will, mit unserer Freiheit darf kein Handel betrieben werden. Der ACTA-Zombie ist auferstanden. Er ist stärker denn je. Wie der antiken Hydra sind dort, wo wir ihm vor zwei Jahren den Kopf abgeschlagen haben, neue Köpfe gewachsen: Sie heißen TTIP, CETA und TISA. Deshalb gehen wir auf die Straße.

TTIP soll als “living agreement” gestaltet werden. Das Abkommen würde vorsehen, dass bei jeder neuen Gesetzesinitiative frühzeitig geprüft werden muss, ob sie einen “wesentlichen” Einfluss auf den transatlantischen Handel hätte.
So euphemistisch “living agreement” klingen mag, für uns ist TTIP ein „undead agreement“, ein längst begrabenes und nun von Industrie und geneigten Politikern exhumiertes Konstrukt, sozusagen die letzte Schlacht transnationaler Konzerne gegen die Demokratie

Katharina Nocun, ehemalige Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, wird die PIRATEN Münster unterstützen und eine Rede halten.